eu – kenn i eh, mog i nit

morgen ist es also so weit. die siebenundzwanzig mitgliedsländer der europäischen union wählen 785 parlamentarierInnen. und in österreich wirkt es nicht so, als würde irgendein hahn danach krähen.

die eu soll ein starker und kompetenter partner im internationalen weltgeschehen sein. das ist auch der wunsch vieler europäerInnen.(PIXELIO/geralt)

der eu-hass und die feindlichkeit gegenüber allem “aus brüssel” scheinen einer latenten gleichgültigkeit gewichen zu sein. nicht einmal jede zweite bewohnerin österreichs wird zur urne schreiten, melden die meinungsumfragen. und die “krone” tut mit hilfer des um sich schlagenden populismus ihr übriges, um die wahlbeteiligung niedrig und den hass gegenüber allen eu-institutionen hoch zu halten.

und viele, sehr viele wissen es immer noch nicht: gäbe es keine eu, könnte niemand auf diesem kontinent sicher leben. denn, eine europäische union impliziert auch eine ständige sicherheit, dass es keinen krieg gibt oder das menschenrechte eingehalten werden. zwei dieser rechte sind jene auf familienzusammenführung oder auf eine freie meinungsäußerung. niemand würde ernsthaft bestreiten, wir hätten beide nicht. österreich hat die europäische menschenrechtskonvention im verfassungsrang; als einziges land in der eu.

die wahlbeteiligung scheint dies freilich nicht zu heben, die liebe zum friedensprojekt eu offenbar auch nicht. ein grund wird immer wieder genannt, nämlich, dass die österreichische bevölkerung erstens nichts mit zu entscheiden hat und zweitens unsere gewählten abgeordneten keine macht haben. wirkt auf den ersten blick auch beinahe so: das kleine österreich mit seinen nach der wahl gestellten siebzehn abgeordneten kann gegen ein deutschland mit knapp 90 männern und frauen im parlament nichts ausrichten. und ein swoboda, voggenhuber oder karas können auch wenig bewirken. “mir lassen uns nix sagen”.

komplexer ist es dennoch. österreich hat im europäischen parlament, welches immer mehr befugnisse und kompetenzen erhalten hat, natürlich an zahlen gemessen sehr wenig einflusskraft. und ehrlich gesagt: das ist gut so. ein kleines land kann sich nie und nimmer so aufblasen und für wichtig erachten, dass es über die anderen staaten entscheiden kann. österreich sollte, wie übrigens jedes andere mitgliedsland, nie und nimmer die möglichkeit haben, sich über entscheidungen europa betreffen hinwegzusetzen. nebenbei gesagt: der vertrag von lissabon hätte uns statt bald siebzehn sogar neunzehn mandatare beschert. und ein stärkeres parlament. aber nichts da.

und zum zweiten: unsere parlamentarierInnen sind doch ein wenig wichtiger und bedeutender, als wir das selber gerne sehen würden. warum wir es nicht wissen, könnte ua. daran liegen, dass unsere politikerInnen in österreich aber rein gar nichts machen, um die arbeit der eu-abgeordneten bekannter zu machen. im gegenteil. dabei ist es doch schön zu wissen, dass hannes swoboda ua. einer der stellvertretenden vorsitzenden der europäischen sozialdemokraten ist. othmar karas ebenso, wenn auch in schwarz.

und fleißig sind sie auch. ein johannes voggenhuber ist zu 90% anwesend, ein hp martin zu 79%. auch haben sie ungemeint viel engagement gezeigt. mölzer zb setzt sich auch mal für die waffenbesitzerInnen ein.

aber: “das thema wurde verfehlt“, könnte man nach dem ungemein zachen wahlkampf sagen. “wir wissen so gut wie nichts”. und deswegen wird auch kaum ein hahn oder eine henne wählen gehen.